Die Expert:innenkommission zum Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co. Enteignen" hat bestätigt, dass die Vergesellschaftung von großen Wohnungsunternehmen gesetzeskonform ist. Artikel 15 des Grundgesetzes könne „auf die anvisierten Immobilien" angewendet werden, „sofern die gemeinnützige Bewirtschaftung für die Zukunft gesetzlich gesichert ist.“ Wir haben mit Veza von Deutsche Wohnen und Co enteignen gesprochen.
1.500 in Köln: Für Vergesellschaftung des Energiesektors und soziale Lösungen
1500 Menschen demonstrierten heute in Köln für die Vergesellschaftung des Energiesektors und soziale Lösungen auf die steigenden Energiepreise. Aufgerufen zur Großdemonstration „Enteignen statt Krise – eine klimagerechte Zukunft" hatten...
Demo gegen "Verdrängung und Mietenwahnsinn" in Berlin: Entwicklungen in Berlin könnten Wohnungspolitik sozialer machen und Konzerne enteignen
Gegen den bundesweiten "Mietenwahnsinn" sind in Berlin am letzten Samstag Tausende auf die Straße gegangen. Gegen eine Erhöhung von Mieten und für einen Mietendeckel sowie für Enteignung großer Immobilienkonzerne. Alles unter dem Motto...
Am 18. Mai gemeinsam gegen steigende Mieten und Verdrängung: "Vergesellschaften!"
"Vonovia enteignen!" steht auf einem Banner über dem Stühlinger Kirchplatz am 1. Mai. Doch bei Enteignungen darf es nicht stehen bleiben: "Wir wollen den Wohnraum unter die demokratische Kontrolle der Mieter*innen stellen." Das fordert...