Türkei: prokurdische HDP diskutiert Rücktritt ihrer verbleibenden Bürgermeister*innen

Türkei: prokurdische HDP diskutiert Rücktritt ihrer verbleibenden Bürgermeister*innen

Bei den Kommunalwahlen am 31. März gewann die prokurdische HDP in 69 Städten. Mittlerweile wurden davon aber in 24 Städten die Bürgermeisterinnen bzw. Bürgermeister durch Treuhänder ersetzt. 4 Rathäuser verlor die HDP alleine an diesem Wochenende. Seit Beginn der neuen Militäroperation in Syrien wurde der Druck auf die Partei erheblich verstärkt.

 

Als Treuhänder wird meistens einfach der örtliche Landrat vom Gouverneur eingesetzt. Die Begründung für die Absetzung der gewählten Bürgermeister*innen ist immer die gleiche, ein Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit Terrorismus. Nun diskutiert die Partei darüber, ob aus Protest auch die übrigen Bürgermeister*innen zurücktreten sollen. Auch über einen Rückzug ihrer Abgeordneten aus dem türkischen Parlament wird diskutiert. Am kommenden Mittwoch will die Partei bei einem Treffen in Ankara darüber beraten.