Stadionneubau: Grüne dribbeln, UL taumelt

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Stadionneubau: Grüne dribbeln, UL taumelt

Eigentlich war die grüne Volte absehbar. Wenn aus dem Topf überregionale Sportförderung der 11-Mio Landeszuschuss nicht fliessen sollte, aber z.B. in die öffentlichen Infrastrukturmaßnahmen wie Naturausgleich usw. zusätzlich zu den 9 Mio, die ohnehin fliessen müssen , dann nimmt die Stadt das am prognostierten 38-Mio€ Stadtanteil an der Infrastruktur eingesparte Geld, um es in die städtische OTG zum Stadionneubau zu stecken. Kaum drei Tage nach dem Gemeinderatsbeschluss kommt nun dieser Plan B zur Geltung. Ohne genaue Zahlen für eine Alternativförderung zu nennen, wird die grüne Staatsminsterin Silke Krebs wie  Landtagsfraktionsvorsitzende Edith Sitzmann deutlich, dass jedenfalls der Sportfördertopf nach der 11 Mio.€ Ausgabe an den KSC  nicht fortgeführt wird.
Die insbesondere von Michael Moos (UL-LiSSt) im Gemeinderat propagierte Synergieeffekte mit den Ausbau des kommerziell-öffentlichen Forschungscampus (Frauenhofer usw.) inklusive der großzügigen Verkehrsinfrastruktur von über 2.000 Stellplätzen dienen jetzt den Grünen und der von Ihnen geführten Landesregierung als Folie, um doch noch an die Bürgerinnensteuergelder in Form von Landesmittel zu kommen.

Da will der Fraktionsvorsitzende der UL nun aber doch nicht mehr mitspielen: "So fühlen sich die Stadionbefürworter hinters Licht geführt und die Gegner des Finanzierungskonzeptes
bestätigt."
lamentiert jetzt Moos zur Stimmungslage seiner 7-köpfigen Fraktion in der nur Irene Vogel (UFF), Dr.Brigitte Savigny (KULT) und Prof. Schuchmann (LiSSt) uneingeschränkt gegen die Vorlage des Bürgermeisteramtes am Dienstag gestimmt haben.
Als hätte er die Vorlagen der Verwaltung, die diesen Plan B des OB Salomn offenbarten,  seit Oktober nie oder eben nur mit SCF Fan-Brille gelesen, lässt Moos nun lamentieren: "In der im Gemeinderat beschlossenen Finanzkalkulation ist von einem Landeszuschuss in Höhe von 11Mio. € ausgegangen worden. Wenn dieser entfällt, müssten der Kredit und die Kommunalbürgschaft um 11 Mio. € erhöht werden. Damit würde sich auch die im Bürgerentscheid in Bezug genommene Finanzkalkulation der Drucksache wesentlich ändern. Die UL ist der Auffassung, dass damit auch eine neue Gemeinderatsentscheidung zum Finanzierungskonzept und Bürgerentscheid zwingend notwendig ist."

Mal sehen, ob der Matador der Stadionbefürworter die 14 Gemeinderäte (neben den 7 UL, 4 FL/FF,3 SPD,1 GAF, 1 FDP) mit dieser windelweichen Begründung für eine Neubefassung ernsthaft - auch gegen das Rechtsamt - auf die Beine bekommt? Wie das gehen soll, ohne zumindest auch das Organisationskonzept - städtische OTG als Erbauer und Betreiber und Kreditnehmer!- das nicht mal Fraktionskumpel Guzzoni (LiSSt) kritisert (aber dem SCF eine positive Abstimmung wünscht), in Frage zu stellen wagt, da schweigt sich der Matador der UL aus.   
Also nur alles eine Schaumschlägerei für die linken Wählerinnen der LiSSt?? Es sieht jedenfalls ganz danach aus, dass der Moos-Kurs die UL in eine Dauerkrise führt.
Statt aus der Opposition zu gestalten, taumeln, taumeln, taumeln und im Mainstream untergehen. 
(kmm 21.11.2014)

TINA (There is no alternative)- Rede von M.Moos v.18.11.2014 17:10
Positive "Zier mich" Rede von H. Guzzoni am 18.11. 2014 5:01
Beitrag Prof. Lothar Schuchmann am 18.11.2014 5:03