Europaparlament: Schwächelnder Macron warnt vor „autoritärer Demokratie“

Schwächelnder Macron warnt vor „autoritärer Demokratie“

In seiner Rede am gestrigen Dienstag im Europaparlament in Straßburg sprach der französische Präsident Emmanuel Macron mit gut 20 Minuten Verspätung über die Zukunft Europas.

Doch der sonst so leidenschaftliche Europäer wirkte resigniert, der Frust war ihm ins Gesicht geschrieben. Angesichts zunehmend kritischen Haltung vieler bezüglich des Euros musste er von seinem bisherigen Kurs zurückrudern. Auch die politische Situation in Europa und die zunehmende „illiberale Faszination“ machen ihm sichtlich zu schaffen. Er appellierte daran, sich zur „Demokratie in all ihren Facetten“ zu bekennen und sich für ein gemeinsames Europa stark zu machen. Fehler der Vergangenheit dürfen sich nicht wiederholen. Eine „neue Europäische Souveränität, die den Bürgern Schutz und klare Antworten bietet“ sei sein Ziel. Er plädiert für „Autorität durch Demokratie“ statt „autoritärer Demokratie“. Politisch wird Macron immer isolierter, viele EU-Mitgliedstaaten widersprechen seinen Plänen für Europa klar. Auch in Deutschland gibt es, zum Beispiel vom rechten Flügel der CDU, Gegenwind.  Am morgigen Donnerstag reist Macron nach Berlin, um sich mit Angela Merkel zu treffen. Von ihr erwartet er „endlich Taten, statt nur schöner Europaworte“.

 

(JK)