Vereinigtes Königreich: May stellt vagen und weitgehend unveränderten Brexit-Plan vor

May stellt vagen und weitgehend unveränderten Brexit-Plan vor

Wenige Tage nach der deutlichen Ablehnung des Brexit-Vertrags hat die britische Premierministerin Theresa May dem Parlament ihren neuen Plan vorgestellt. Theresa May will manche Punkte des Vertrags mit den Europäischen Institutionen neu verhandeln, insbesondere die Frage der Grenze mit Irland. Sie wolle diese Frage erst im Parlament diskutieren, und anschliessend mit der Europäischen Union darüber verhandeln.

Sie versprach den Abgeordneten ausserdem, dass sie ihre Forderungen bei der Verhandlung eines Freihandelsabkommens mit der Europäischen Union übernehmen werde.

Die Abgeordneten sollen kommenden Dienstag darüber abstimmen, ob sie die Premierministerin diesen neuen Plan umsetzen lassen.

Viele KommentatorInnen und Abgeordneten kritisieren, dass der neue Plan vage ist und im Wesentlichen dem alten Plan ähnelt. Einen grösseren Kurswechsel in der Brexit-Frage lehne Theresa May weiterhin ab, sowohl ein neues Referendum über den Austritt aus der Europäischen Union, als auch ein Verzicht auf den Austritt.

(mc)