Erdogan droht Oppositionskandidaten

Erdogan droht Oppositionskandidaten

Bei einem Auftritt in Istanbul hat der Präsident Tayyip Erdogan dem Kandidaten der Opposition um das Bürgermeisteramt, Ekrem Imamoglu (i-mam-oolu) mit einem Strafverfahren nach der Wahl gedroht, das auch zu dessen Absetzung führen könnte. Imamoglu, so der Vorwurf, soll den Gouverneur von Ordu beleidigt haben. Bei einem Besuch in Ordu hatte der Gouverneur, anders als bei Politikern üblich, Imamoglu nicht in den VIP-Salon am Flughafen gelassen. Außerdem hatte der Gouverneur Imamoglu aufgefordert, eine Kundgebung vorzeitig zu beenden. In diesem Zusammenhang soll Imamoglu den Gouverneur beleidigt haben, was Imamoglu aber abstreitet. Die Beleidigung eines Gouverneurs kann mit einer Gefängnisstrafe bestraft werden.

 

Die Wahl findet am kommenden Wochenende statt. Es handelt sich um eine Nachwahl. Der Wahlsieg Imamoglus am 31. März wurde angefochten. Ein erneuter Wahlsieg der Opposition wäre für Erdogan eine schwere Niederlage. Die Drohung Erdogans gegen Imamoglu erinnert an Erdogans eigene Geschichte. Er selbst verlor das Amt des Bürgermeisters aufgrund einer Strafe wegen einer gegen das türkische Militär gehaltenen Rede, die als Aufstachelung zum Hass gedeutet wurde.