Trotz Mehrheit des Linksbündnisses Suche nach Regierung "der Mitte" in Dänemark: "Die größte Gemeinsamkeit ist eigentlich ihr Rassismus"

"Die größte Gemeinsamkeit ist eigentlich ihr Rassismus"

In Dänemark wurde am 1. November das Parlement neu gewählt. Die sozialdemokratische Partei, mit der bisher amtierenden Präsidentin Mette Frederiksen, die bisher in einer Minderheitsregierung aus auschliesslich ihrer Partei regierte, erhielten mit Abstand die meisten Stimmen. Und das, obwohl die Wahlen vorgezogen wurden um einem Misstrauensvotum zu entgehen. Grund dafür war die anhanltende Kritik, da 2020  im Zuge der Coronapandemie unter ihrer Regierung veranlasst wurde, alle 15 Millionen Zuchtnerze innerhalb Dänemarks töten zu lassen. Dafür, also für die Tötung der Tiere, hatte aber wie sich herausstellt nicht nur die Rechtsgrundlage gefehlt, sondern auch der Nachweis, dass durch ihre Haltung in riesigen Zuchtfarmen ein erhöhten Risiko für eine neue bedrohlichere Coronavirus-Variante entstehen würde.

Dass die Sozialdemokrat:innen nun aber eines der besten Wahlergebnisse der letzten Jahrzehnte feiern und auch eine hauchdünne Mehrheit für den linken Block existiert, vereinfacht die Regierungsbildung aber anscheinend nicht. Denn trotz Mehrheit soll nun abgesteckt werden, ob nicht über die "klassischen Blöcke" hinweg eine Regierung der "Mitte" gebildet werden kann. Ein Ziel, dass vor allem Mette Frederiksen selbst vor Augen hat. 

Was die Parteien der so viel beschworerenen Mitte eigentlich gemeinsam haben, welche Rolle im Parlament neu etablierte Pateien spielen und wie sich trotz der Mehrheit des linken Parteienspekturms in Fragen der Migrations- und Asylpolitik ein weiterer Zuwachs rechter Ideologie und restriktiven Regeln breit machen (nachdem bereits in der alten Regierungsperiode an Abkommen gebastelt wurde, um ausreisepflichtige Straftäter:innen in den Kosovo auszulagern und Asylbewerber:innen nach Ruanda): Darüber haben wir mit Andrea Runge Kjær gesprochen. Sie wohnt in Dänemark und studiert derzeit an der dänischen Journalist:innenschule in Aarhus und hat für uns die derzeitigen politischen Entwicklungen eingeordnet.