Algeriens Präsident löst Parlament auf und kündigt Neuwahlen an

Algeriens Präsident löst Parlament auf und kündigt Neuwahlen an

Kurz vor dem zweiten Jahrestag des Beginns der Massenproteste in Algerien hat der algerische Präsident Abdelmadjid Tebboune vorzeitig das Parlament aufgelöst und Neuwahlen angekündigt. In einer Fernsehansprache versprach Tebboune freie Wahlen ohne Korruption. Auch sein Kabinett will Tebboune innerhalb von 48 Stunden umbilden.

 

Die Proteste waren vorallem wegen der Corona-Krise unterbrochen worden. In den letzten Tagen gingen Demonstrant*innen in der Kabylei aber erneut auf die Straße. In Parolen wendeten sie sich gegen die Vorherrschaft der mit dem Militär verbandelten alten Eliten. Radio Dreyeckland berichtete.

 

Tebboune wurde 1945 geboren. Er machte eine lange Karriere auf verschiedenen Gouverneurs- und Ministerposten. Sein Sieg bei der Präsidentschaftswahl im Dezember 2019 hing wohl auch mit dem Mangel an echten Alternativen zusammen. Die Wahlbeteiligung lag trotz der durch die Protestbewegung politisierten Atmosphäre in Algerien knapp unter 40 %.