Kollege Michael berichtet aus dem Haupt- und Finanzausschuß am gestrigen Montag. Themen waren die Aufnahme von Geflüchteten, aber auch die Beleidigung von VAG-Kontrolleuren durch Gemeinderat Sergio Pax und Anschaffungen für Berufsschulen...
In seiner Sitzung am Dienstag den 28. November 17 hat der Freiburger Gemeinderat die Umbenennung von 3 Straßen beschlossen. Die Expertenkommission, die die Freiburger Straßennamen wissenschaftlich begutachtete, hatte 12 Straßen in die...
Die Pläne der Landesregierung, den nach dem Königssteiner Schlüssel in Deutschland auf Baden-Württemberg zugewiesenen Flüchtlinge auch in Freiburg in einer Aussenstelle einer sogenannten BEA (Bedarfsorientierte Erstaufnahmeeinrichtung) der...
Radio Dreyeckland Michael berichtet aus dem Freiburger Gemeinderat, der 1. Sitzung 2015 am Dienstag 3.2.15. Im Nachschlag zum Bürgerentscheid über das neue SC Stadion gab es manche heftige Vorwürfe. Der Betroffenheit über die Abschiebung...
Am Schluss der dreieinhalbstündigen 1.Gemeinderatssitzung 2015 wurde es noch einmal spannend. Unter dem Top Sonstiges ergriff die Fraktionsvorsitzende der Freiburger Grünen, Maria Viethen das Wort und teilte mit, dass Sie und Renate Buchen...
Gegenüber RDL erklärte gestern (Dienstag, 22.4.) die städtische Pressesprecherin Edith Lamersdorf zu Vorwürfen einer, vorsichtig formuliert, nicht unterstützenden Rolle der Stadt im Petititionverfahren der Familie Ameti Anhören (Länge: 0.47 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20120523-schwachesde-16123.mp3{/audio} Download
Wird der GR eine neue Resolution zu einem Bleiberecht von Roma fassen ? De facto bestätigt der Verweis auf die ausländerrechtliche Notwendigkeit also die Entscheidung gegen das Begehren der Familie Ameti. Im Gemeinderat (Di.24.5.12) regte dann unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes der StR. Michael Moos von den Unabhängigen Listen an, in der nächsten Sitzung des Gemeinderates auf die zögerliche Haltung der grün-roten Landesregierung bei der Einräumung dauerhafter Bleiberechtsmöglichkeiten für Roma aus Ex-Jugoslawien zu reagieren. Es soll ein Apell an die Regierung gerichtet werden: Im Sinne der Resolutionen des Geminderates eine dauerhafte Bleibemöglichkeit für die europäische Minderheit der Roma zu schaffen.