Radio Corax (Halle): Zur Justizreform in Polen

Zur Justizreform in Polen

Die geplante Justizreform, um die sich die PIS-Regierung bemüht, sorgt in Polen für große Protestbewegungen. Mehr als eine Woche lang gingen Zehntausende dagegen auf der Straße. Die Gesetze, um die es geht, sehen unter anderem vor, dass die Richterkandidaten für den Obersten Gerichtshof künftig vom Justizminister ausgewählt werden. Die Opposition, die EU-Kommission und Nichtregierungsorganisationen sehen dadurch die Unabhängigkeit innerhalb von Polens Gewaltenteilung gefährdet. Die EU hat sogar mit Sanktionen gedroht, wie etwa den Entzug von Fördergeldern. Am Montag hat sich der polnische Präsident geweigert, zwei der drei Gesetze zur Justizreform zu unterzeichnen.

Was da in Polen gerade passiert, damit haben sich unsere Kolleginnen von Radio Corax aus Halle genauer auseinandergesetzt. Mit dem Publizisten und Polenexperte Jan Opielka haben sie zusammen nach Polen geschaut und fragten ihn zuerst, in welchen Punkten die Kritik gegen die Justizreform ansetzt.