Der spanische und der katalanische Regierungschef haben sich am gestrigen Montag zum ersten Mal seit der einseitigen Unabhängigkeitserklärung Kataloniens getroffen.

Bei dem zweistündigen Treffen vereinbarten der spanische Premier Pedro Sanchez und der katalanische Regionalpräsident Quim Torra, die bilaterale Zusammenarbeit im Bereich Arbeit, Gesundheit, Umwelt und Bildung wieder aufzunehmen. Doch bei der zentralen Frage der Unabhängigkeit Kataloniens zeigten beide Regierungschefs weiterhin Dissens. Quim Torra bestand auch nach dem Treffen darauf, dass jegliche Lösung des politischen Streits das Selbstbestimmungsrecht Kataloniens einhalten muss. Er erklärte ausserdem erneut, dass er keinen Weg zur Unabhängigkeit ausschliesse, sprich auch nicht die einseitige Unabhängigkeit. Pedro Sanchez wiederum schloss ein Unabhängigkeitsreferendum weiterhin aus.

Die Voraussetzungen für diese Annäherung zwischen spanischer und katalanischer Regierung waren vor allem seit Anfang Juni durch das Misstrauensvotum gegen die konservative Minderheitsregierung von Premierminister Mariano Rajoy gegeben. Mariano Rajoy hatte nach der einseitigen Unabhängigkeitserklärung Kataloniens jeglichen Dialog mit der separatistischen katalanischen Regionalregierung abgelehnt und er hatte die katalanischen Regionalbehörden monatelang entmachtet.

Anstelle der konservativen Minderheitsregierung regiert seit Anfang Juni die sozialistische Minderheitsregierung von Pedro Sanchez. Die Sozialisten verdanken unter anderem den katalanischen Separatisten das erfolgreiche Misstrauensvotum gegen die frühere Regierung und die Duldung ihrer Minderheitsregierung.

(mc)