Thüringen: CDU bietet teilweise Zusammenarbeit mit Rot-Rot-Grün an

Thüringen: CDU bietet teilweise Zusammenarbeit mit Rot-Rot-Grün an

In Thüringen hat die CDU eine „projektbezogene“ Zusammenarbeit mit einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung in Aussicht gestellt. Man könne Mehrheiten bei wichtigen Themen organisieren, sagte CDU-Landeschef Mike Mohring am gestrigen Montag. Gleichzeitig erteilte Mohring aber einer grundsätzlichen Unterstützung der Minderheitsregierung eine Absage. Seine Partei wolle das „ideologische Projekt“ Rot-Rot-Grün nicht verlängern, so Mohring weiter. Auch die FDP will mit einer Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Ramelow nur bei einzelnen Gesetzesprojekten zusammenarbeiten. Die grüne Umweltministerin Anja Siegesmund zeigte sich enttäuscht von dem Zitat „unkonkreten Angebot“.

Bei der Landtagswahl in Thüringen war die Linke deutlich stärkste Kraft geworden, erreichte mit ihren bisherigen Koalitionspartnern aber keine Mehrheit. Die CDU hingegen musste hohe Verluste hinnehmen. Seitdem wird über eine Regierungsbildung diskutiert. Ein Teil der thüringischen CDU wünscht sich eine Koalition mit der AfD, die bei der Wahl auf dem zweiten Platz landete. Der ehemalige Ministerpräsident Althaus hatte zuletzt auch eine Regierung aus CDU und Linken ins Gespräch gebracht. CDU-Chefin Kram-Karrenbauer pocht allerdings auf die bundesweiten Beschlüsse, die die Linke und die AfD in einen Topf werfen und Koalition mit beiden ausschließen.