Spanische Sozialisten und Podemos streben Koalition an

Spanische Sozialisten und Podemos streben Koalition an

Wenige Tage nach den spanischen Parlamentswahlen haben die regierenden Sozialisten und das Linksbündnis Podemos Koalitionsabsichten verkündet. Wie der Podemos-Politiker Alberto Garzón mitteilte, wollen Ministerpräsident Sánchez und Podemos-Chef Iglesias eine gemeinsame Regierung bilden. Diese hätte nach den Wahlen vom Sonntag allerdings keine Mehrheit im Parlament. Die fehlenden 21 Stimmen müsste die Koalition durch die Unterstützung anderer Parteien zusammen bekommen.

Die Wahl von Sánchez als Ministerpräsident im ersten Wahlgang ist aufgrund der Mehrheitsverhältnisse unwahrscheinlich. Im zweiten Wahlgang braucht der Kandidat oder die Kandidatin allerdings nur noch eine relative Mehrheit, also mehr Ja- als Nein-Stimmen. Sánchez müsste sich die Unterstützung mehrerer kleiner Regionalparteien sichern. Dazu muss zumindest ein Teil der rechtskonservativen bis rechtsextremen Parteien oder der katalanischen Unabhängigkeitsbefürworter für Sánchez stimmen.

Eine Regierungsbildung ist nach den Wahlen eher noch schwieriger geworden als vorher. Das jetzt angestrebte Bündnis aus Sozialisten und Podemos hatte vor dem Urnengang 10 Stimmen mehr im Abgeordnetenhaus, konnte sich aber nicht auf eine gemeinsame Regierung einigen.