Soros-Stiftung verlässt aus Sorge um Wohl von MitarbeiterInnen Ungarn

Soros-Stiftung verlässt aus Sorge um Wohl von MitarbeiterInnen Ungarn

Die von dem amerikanischen Milliardär George Soros gegründete Open-Society-Foundation wird ihre Arbeit in Ungarn einstellen. In einer Erklärung der Stiftung heißt es dazu, es sei nichtmehr möglich die Sicherheit des Personals und der Operationen zu gewährleisten. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán unterstellt George Soros und seiner Stiftung einen geheimen Plan zur Ansiedlung von Muslimen in Europa zu verfolgen. Mit einer Hasskampagne gegen Soros und Flüchtlinge hat Orbán die Wahlen am 8. April in Ungarn gewonnen. Einen Beweis für die Existenz des Planes gibt es nicht, aber Orbán tut einfach so, als gäbe es ihn und kommt damit durch. Unter anderem ließ er einen Fragebogen verteilen, indem die BürgerInnen zu dem Plan befragt wurden. Die Kampagne hatte auch antisemitische Untertöne. George Soros als ungarischer Jude geboren. Während des 2. Weltkrieges musste er sich zusammen mit seinem Vater verstecken und überlebte so den Holocaust.

Nun will Orbán eine Reihe von Gesetzen verabschieden lassen, die die Arbeit der Stiftung und von Initiativen, die sich für Flüchtlinge einsetzen, weiter behindern würden. Die Open-Society Stiftung fördert Projekte, im Bereich Menschenrechte, BürgerInnenrechte, Schutz von Minderheiten und Pressefreiheit. Damit unterstützt sie vor allem Initiativen, die dem autoritären und rassistischen Politikstil Orbáns zuwiderlaufen.

 

Die Stiftung wird ihr Hauptbüro nun nach Berlin verlegen. Die ebenfalls von Soros geförderte Central European University will aber in Budapest bleiben. Ob das gelingt ist fraglich, denn ein vor einem Jahr in Kraft getretenes Hochschulgesetz, enthält Vorschriften, die die Universität kaum erfüllen kann.