Soros-Stiftung muss die Türkei verlassen

Soros-Stiftung muss die Türkei verlassen

Die Stiftung des ungarisch-amerikanischen Milliardärs George Soros verlässt die Türkei. „Haltlose Anschuldigungen“ hätten die die Arbeit in der Türkei unmöglich gemacht, hieß es in der Erklärung der Open Society Foundations. Erst vor wenigen Wochen hatte der türkische Präsident Erdogan von Soros als „diesem berüchtigten ungarischen Juden“ gesprochen und ihn beschuldigt, die Gezi-Proteste 2013 mitfinanziert zu haben. Zudem war Mitte November der Direktor der Stiftung, Ali Hakan Altinay, verhaftet worden. Auch ihm wird eine Beteiligung an den Protesten vorgeworfen.

Der Rückzug aus der Türkei ist bereits der zweite Rückschlag für Soros‘ Engagement für die Zivilgesellschaft innerhalb kurzer Zeit. Vor wenigen Tagen erst hatte die von ihm gegründete und mitfinanzierte Central European University ihren Sitz aus Budapest nach Wien verlegt. Dem Umzug waren mehrere massive antisemitische Kampagnen der Orbán-Regierung vorausgegangen, die Soros als Drahtzieher hinter den Fluchtbewegungen seit 2015 brandmarkten.

Wie die österreichische Zeitung „Der Standard“ berichtet, werden in der Türkei in letzter Zeit verstärkt zivilgesellschaftliche Organisationen und deren VertreterInnen mit dem Putsch in Verbindung gebracht. So sitzt der türkische Mäzen Osman Kavala bereits seit einem Jahr ohne Anklage im Gefängnis. Kavala betreibt, ähnlich wie Soros, eine Stiftung, die sich unter anderem um Menschenrechte und historische Aufarbeitung bemüht.