Rechtsruck bei Wahlen in Dänemark

Rechtsruck bei Wahlen in Dänemark

Die regierenden Sozialdemokraten haben am gestrigen Donnerstag die Parlamentswahl in Dänemark verloren. In der Nacht zum Freitag trat Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt als Vorsitzende zurück und gestand damit die Wahlniederlage ein. Die große Gewinnerin ist die rechtspopulistische Dänische Volkspartei (DF), die sogar überraschend mit 21% Prozent an der rechtsliberalen Venstre von Herausforderer Lars Løkke Rasmussen vorbeizog. Dadurch verschiebt sich die Mehrheit im Parlament zugunsten des rechten Lagers, obwohl die Sozialdemokraten mit 26% stärkste Partei wurden. Rasmussen bot sich bereits als künftiger Ministerpräsident an, obwohl es theoretisch auch möglich wäre, dass die Volkspartei den Regierungschef stellt.

Der Erfolg der Volkspartei war in den Umfragen nicht erwartet worden, kam aber auch nicht ganz überraschend: Zwischen 2001 und 2011 hat Venstre mit der DF zwar nicht koaliert, sie aber als Mehrheitsbeschafferin einer Minderheitsregierung genutzt. Bis jetzt haben die Rechtspopulisten ihre Rolle auch immer außerhalb der Regierung gesehen, von wo sie als Oppositionspartei Einfluss nehmen wollten. Ob es diesmal wieder keine Regierungsbeteiligung geben wird, ist unklar. Die DF hat in ihrem Wahlkampf einen etwas moderateren Ton als in den Jahren zuvor angeschlagen und sich auf soziale Themen konzentriert. Das zweite große Anliegen der Partei ist aber nach wie vor ihre extrem ablehnende Migrations- und Asylpolitik, nach der Dänemark gar keine Flüchtlinge mehr aufnehmen soll. Anders als Venstre ist die DF darüberhinaus deutlich europakritisch.