Der Vorsitzende der katalanischen Regionalregierung Carles Puigdemont hat eine für den heutigen Donnerstag Abend geplante Anhörung vor dem spanischen Senat abgesagt. Der Senat wollte den katalanischen Vertreter zu seiner Haltung und zur Deutung der Unabhängigkeitserklärung befragen, bevor er über die Entmachtung der katalanischen Behörden entscheidet.

Es gibt ohnehin wenig Zweifel daran, dass der Senat der Auffassung vom spanischen Premier Mariano Rajoy folgt und am Freitag für die Entmachtung der katalanischen Behörden stimmt. Das Oberhaus des spanischen Parlaments ist mehrheitlich mit Mitgliedern von Rajoys Partei PP besetzt. Ausserdem sind die Sozialisten und die neue Mitte-Rechts-Partei Ciudadanos entschieden gegen die Unabhängigkeit Kataloniens.

Die Vorsitzende des katalanischen Parlament hat indes eine Sitzung des Regionalparlaments für den heutigen Donnerstag Abend anberaumt. Diese Sitzung fällt zeitgleich mit den Beratungen im spanischen Senat über die Entmachtung der katalanischen Behörden. Medienberichten zufolge könnte das katalanische Regionalparlament dieses Mal mit einer einseitigen Unabhängigkeitserklärung auf die drohende Entmachtung reagieren.

(mc)