Inhaber türkischer Diplomatenpässe bekommen in Deutschland Asyl

Inhaber türkischer Diplomatenpässe bekommen in Deutschland Asyl

Das Bundesamt für Migration und Flüchtinge (Bamf) und das Innenministerium haben mitgeteilt, dass auch Anträge auf Asyl von türkischen Staatsbürgern mit Diplomatenpass anerkannt wurden. Es handelt sich dabei größtenteils oder ausschließlich um türkische Nato-Soldaten. Um wie viele es sich handelt, teilten die Behörden nicht mit. Nach Angaben des Bamf lagen Anfang Mai etwas über 400 Anträge auf Gewährung von Asyl von InhaberInnen von türkischen Diplomaten- oder Beamtenpässen vor.

Angesichts der Säuberungen nach dem Putschversuch vom 15. Juli letzten Jahres haben außer Soldaten auch verstärkt WissenschaftlerInnen und selbst höchste RichterInnen aus der Türkei in Deutschland Asylanträge gestellt. Monatlich gehen ungefähr 500 Anträge von Flüchtlingen aus der Türkei ein.

Der türkische Verteidigungsminister Fikri Isik (ischik) hatte im Januar Deutschland ernste Konsequenzen für den Fall angedroht, dass türkische Soldaten Asyl gewährt würde. Einen ähnlichen Streit hat die Türkei auch mit Griechenland.

Die Anerkennungsquote für Flüchtlinge aus der Türkei ist dieses Jahr von mageren 8 Prozent auf lediglich 17 Prozent gestiegen.

In der Türkei dürfte die Gewährung von Asyl für Soldaten als weiterer Beleg für die These gewertet werden, dass Deutschland die Putschisten unterstützt hat.