Europäische Union und Nato erkennen Wahl in Südossetien nicht an

Europäische Union und Nato erkennen Wahl in Südossetien nicht an

 

Wie die Außenbeauftragte der Europäischen Union Ccatherine Ashton und der Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am heutigen Montag erklärten, erkennen die EU und die Nato die Wahlen in Südossetiens nicht an. Nach dem kurz zuvor verkündeten Wahlergebnis hat die prorussische Partei Jedinaja Ossetija die Wahl mit 43 % der Stimmen gewonnen. Daraus ergibt sich eine klare Mehrheit von 20 der 34 Sitze im Parlament in Zchinwali. Eine Mehrheit von 43 % reicht deshalb zur absoluten Mehrheit, weil Parteien mit weniger als 7 % der Stimmen nicht ins Parlament kommen und daher viele Stimmen nicht berücksichtigt werden. Die Jedinaja Ossetija strebt eine Vereinigung mit Nordossetien an, das zu Russland gehört. Völkerrechtlich gehört Südossetien zu Georgien, de facto steht es aber seit dem Kaukasuskrieg von 2008 unter russischer Kontrolle. Der Konflikt um Südossetien schwelte allerdings bereits lange vor 2008.