EU will Umverteilung von Geflüchteten endlich vorantreiben

EU will Umverteilung von Geflüchteten endlich vorantreiben

EU-Migrationskommissar Dimitris Avaramopoulos hat einige Mitgliedsstaaten der EU indirekt gewarnt, ihre Verpflichtung bei der Umverteilung von Flüchtlingen einzuhalten. Gegenüber Euronews sagte er, er hoffe sehr, dass die EU ihr Umsiedlungsprogramm einhalten könne. Falls nicht, müsse man aber juristische Maßnahmen einleiten.

Avramopoulos bezog sich damit mutmaßlich auf die EU-Staaten Ungarn und Polen, die sich beide grundsätzlich weigern, am Umverteilungsprogramm teilzunehmen. Aber auch Österreich hat bisher noch keinen einzigen Geflüchteten über dieses Programm aufgenommen. Eigentlich sollten innerhalb von zwei Jahren 160.000 Geflüchtete aus Griechenland und Italien in die EU-Staaten verteilt werden, um die Ankunftsländer zu entlasten. So hatte es die EU im September 2015 beschlossen. Davon ist nur ein Bruchteil bereits in den Aufnahmeländern angekommen.

In einer Debatte im EU-Parlament wurde von einigen Abgeordneten auch die Forderung nach Strafen für Länder laut, die sich der Aufnahme grundsätzlich verweigern. Auch Avramopoulos brachte die Möglichkeit von Sanktionen ins Spiel. Allerdings dürfte sich mit dem langwierigen Verfahren die Umverteilung nicht beschleunigen.