EU-Komission schlägt neues Einreiseverfahren vor

EU-Komission schlägt neues Einreiseverfahren vor

Der Entwurf sieht eine elektronische Einreisegenehmigung vor, die vor Antritt der Reise eingeholt werden muss, so wie es bereits in den USA der Fall ist. Damit soll vorab abgeschätzt werden können, ob durch Personen ein Risiko für illegale Migration, für die Sicherheit oder die öffentliche Gesundheit besteht. Es betrifft Personen, die Angehörige von Drittstaaten sind und ohne Visum in die EU einreisen können. Die Genehmigung soll für Personen ab 18 Jahren fünf Euro kosten, in 10 Minuten ausfüllbar sein und beispielsweise per Kreditkarte bezahlt werden können. Das „Reiseinformations- und - autorisierungssystem“ (ETIAS) erhebt dabei unter anderem den Gesundheitszustand, Vorstrafen, Ausweisungsbescheide und frühere Aufenthalte in Kriegsgebieten. Die Genehmigung ist dann für 5 Jahre gültig. Durch den abgleichenden Zugriff auf Datenbanken wie Europol oder das Europäische Strafregister-Informationssystem soll so ein neues Mittel zur Bekämpfung von Terrorismus geschaffen werden, da Personen, die als gefährlich eingestuft werden, die Einreise verweigert werden kann. Die Entscheidung über eine Reisegenehmigung fällen jedoch die zuständigen Behörden der einzelnen Mitgliedstaaten.