Deutschland weist Erdogan-Kritiker aus + update

Deutschland weist Erdogan-Kritiker aus + update

Der seit 36 Jahren in Deutschland lebende türkische Journalist Adil Yigit hat einen Ausweisungsbescheid bekommen. Er muss bis zum 22. Januar entweder selbst ausreisen oder er wird abgeschoben. Zu Erdogans Pressekonferenz Ende September in Berlin war Yigit mit einem T-Shirt erschienen, auf dem auf Türkisch und Deutsch „Freiheit für Journalisten“ stand. Darauf wurde er aus dem Saal geführt, keiner seiner deutschen KollegInnen hatte sich mit ihm solidarisiert. Als Erdogan dies sah, konnte er ein amüsiertes Lächeln auf seinem sonst strengen Gesicht nicht unterdrücken.

 

Adil Yigit ist unter anderem freier Mitarbeiter der taz und schreibt auch für Die Zeit. Er betreibt außerdem die türkisch-sprachige Internetzeitung Avrupa Postasi. Die Verlängerung von Yigits Aufenthaltserlaubnis war schon letztes Jahr abgelehnt worden. Nach Angaben von Yigit hatte ihm jedoch der Chef der Ausländerbehörde von Hamburg zugesichert, dass man schon eine Lösung finden werde.

 

Regierungskritische Äußerungen können in der Türkei zu mehrjährigen Haftstrafen führen, auch wenn sie nach hießiger Auffassung von der Meinungsfreiheit gedeckt sind. Dies hat das Auswärtige Amt in einer Reisewarnung für die Türkei vom vergangenen Dienstag selbst festgestellt.

 

Update: Die Ausländerbehörde in Hamburg hat die Ausweisung dementiert. Demnach war ein entsprechendes Schreiben eine Art Formsache, Yigit sei jedoch schriftlich versichert worden, dass er eine neuie Aufenthaltsgenehmigung aus humanitären Gründen bekommen würde. Yigit würde zwar zunächst ausreisepflichtig, doch eine Abschiebung würde nicht vollzogen. Yigit selbst beklagte die Verschlechterung seines Aufenthaltsstatuses. Ganz verstehen tut den Vorgang wohl nur die Ausländerbehörde in Hamburg.

jk