Mit der Volksabstimmung zum Ausstieg aus dem Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 wurde in Deutschland politisches und rechtliches Neuland betreten. Während die einen das Referendum als Farce bezeichnen, sehen es andere als direktdemokratischen...
In Freiburg unterlegen - im Ländle gewonnen. Gabi Rolland SPD-MdL zu den Konsequenzen aus S21 und warum der Kostendeckel von der Bahn gehalten werden soll.
Zwar sind um 18:35 erst die Häflte aller Wahlurnenstimmbezirke ausgezählt : Sicher ist, dass die Abstimmenden zu zwei Dritteln in Freiburg den Austieg aus S 21 Finanzierung will. Allerdings ist in den Direktwahlbezirken die Wahlbeteiligung bei einem Drittel, so dass auch Freiburg nicht mit dem erforderlichen Mehr abstimmen würde (EinDrittel aller Berechtgten). Da aber noch die 15 Briefwahlbezirke die Beteiligung hochdrücken können, ist es theoretisch noch möglich. kmm 18:35 Uhr Um 19: 16 war es dann amtlich bei einer Wahlbeteiligung von unter 50 % erreichte Freiburg mit 66,5 % zwar die höchste Ausstiegsbefürwortung im Land rangierte aber hinsichtlich des Qourums noch weit hinter Tübingen und Stuttgart . (siehe Update)
Update: Nur Sieben von 44 Stadt-und Land-Wahlkreisen haben sich für den Ausstieg aus Stuttgart 21 ausprochen. Alle sieben liegen im Rheintal: Mannheim, Heidelberg, Karlsruhe, LK Emmendingen, Freiburg (29,5%), LK Breisagu-Hochschwarzwald,LK Lörrach.
## Castor stoppt vorerst vor deutsch-französisscher Grenze -o-ton ## Kein Schutz für rechte Gewalt - für Aufklärung und Solidarität mit den Opfern Demonstrationen ## Kritik an Opferhilfe rechter Gewalt in den westlichen Bundesländern mit o...
- Ba-Wü Überwachungsapparat wird ausgebaut - Moodys stuft deutsche Landesbanken ab - Bildungsstreik in Ba-Wü - Erinnerungslücken bei rechtem Terror von Neonazis in Baden Württemberg - Grün/ Rot bricht keine Lanze für die freien Radios O-Tom...
Das Eisenbahnbundesamt hat entgegen dem Beschluss des VGH Mannheim das öffentliche Interesse am Weiterbau verordnet. Matthias von Hermann zu diesem Vorgang
Gestern, am 14. November 2011, fand die 99. Montagsdemo gegen das Megaprojekt "Stuttgart21" statt. Unterdessen setzt die Bahn trotz Baustopp-Urteil vom Verwaltungsgerichtshof Mannheim die Arbeiten am Grundwassermanagement fort.