"Mit diesen künstlich aufgeputschten Debatten, in denen neue Vorschläge reflexhaft abgelehnt werden, tun wir uns keinen Gefallen. Der neue Vorschlag muss gründlich auf seine Vereinbarkeit mit den Persönlichkeitsrechten der Bürger geprüft...
#Grüne offen für landesweite Vertreibung unerwünschter Personengruppen von städtischen Plätzen #SPD akzeptiert Mehrkosten für Stuttgart 21 #Kampagne Versprochen ist versprochen zur Beendigung der Kooperation zwischen Bundeswehr und...
An diesem Mittwoch, den 23. Januar, wurde bekannt, dass Grün/Rot kurz nach der Verschärfung des baden-württembergischen Polizeigesetzes weiter nachlegen und ermöglichen will, unerwünschte Personen mit einem bis zu einjährigen...
Gegen die erneut von Bundesinnenminister Friedrich (CSU) in die Debatte eingebrachte Ausweitung der Videoüberwachung hat sich nach seinem Dienstherrn IM Reiold Gall auch der Datenschutzbeauftragte des Landes Baden-Württemberg, Jörg...
Am 16.1.2013 tagt der Bahnaufsichtsrat und will die 1,1 Mrd. Mehrkostenübernehmen.Was aber ist mit den zusätzlichen 1,3 Mrd. . Auch wenn Kretzschmann kein Fundi ist, beltbare Zahlen sollen in den Lenkunsgausschuss schon kommen. 2000 haben...
Am 16.1.13 will der Bahnaufsichtsrat die 1,1 Mrd. Mehrkosten , die die Bahn angeblich "selbst" tragen will, beschliessen. Ohne das eine Zusicherung über die weiterhin zusätzlich fehlenden 1,3 Mrd. getroffen wurde?? Für Matthias von...
Die jüngste Statistikpublikation des Statistischen Landesamt belegt es für 2010: bei den Medien liegt Baden-Württemberg -trotz SWR - ob der schwarz-gelben Hasspolitik gegen die "Kreativwirtschaft" im Ländle weit hinter Bayern zurück.
Laila Koller Mitglied des Sprecherinnenrats der LAKS,zu den ersten eineinhalb Jahren grün-roter Kulturpolitik. Was brachte die den soziokulturellen Zentren? welche Defizite sind beobachtbar?.