Zivilklausel - Grünrot vor dem Bruch eines Wahlversprechens

Zivilklausel - Grünrot vor dem Bruch eines Wahlversprechens

Theresia Bauer ist die grüne Wissenschaftsminsterin. Die Abschaffung der Studiengebühren hat Sie ebenso auf 2012 vertagt wie die Wieder Einführung der verfassten Studierendenschaft. Mit Medienmitteilung vom 2. November bereitet Sie aber auch den offensiven Bruch eines weiteren Wahlversprechens vor. Sie will die Freiheit der Wissenschaft so interpretieren, dass selbstverständlich die erweiterten Aufgaben der Bundeswehr bedient werden dürfen. Aha! Dieter Schulze, Ex- Betriebratvorsitzender beim Kernforschungszentrum Karlsruhe dass jetzt KIT heisst und per KIT-Gesetz mit der Uni Karlsruhe verbunden und zugleich zur Militärforschung zugelassen werden soll, kämpft vehemnt dagegen. Die Zivilklausel für die Hochschulen war von den damaligen Oppositionsparteien und dem MP wie seinem Vize explizit unterschrieben worden Seine Kritik an diesem Wortbruch erläutert Dietrich Schulze im RDL Gespräch