Die alte Bergarbeitersiedlung im Stadtteil St. Georgen am Imberyweg/Mettweg wird weiterhin unter dem Schutz  einer sozialen Erhaltungssatzung stehen. Wie Herr Staible vom Amt für Projektentwicklung und Stadtentwicklung als Ergebnis einer vertiefenden Untersuchung im einzigen öffentlichen Tagesordnungspunkt des 5. BaUStA erläuterte, sind weiterhin auch nach 5 Jahren die wesentlichen Voraussetzungen - Verdrängungspotential und Verdrängungsdruck - weiterhin gegeben. 1:44

Lars Petersen (Grüne ) als Ex in der Nachbarschaft wohnender Anwohner begrüßte den Beschluß und seine Verlängerung0:52

Stadträtin Hehn von den Grünen hackte nach, ob sich soziale Erhaltungssatzungmaßnahmen Klimaschutz nach aktuellen Standard ausschlössen?0:33

Herrn Staibles Antwort 0:43

Absehbar sind also weitere 5-Jahesübeprüfungen bei anderen sozialen Erhaltungssatzungen

Als der Baubügermeister die Sitzung schon für geschlossen erklären wollte, fragte Lina Wiemer-Ciallowitz (ESFA)  nach, warum so wenig Punkte öffentlich - so die in der Öffentlichkeit die heiß gehandelten Themen wie Kleinescholz oder Metzgergrün - wie auch das weitere Prozedere des Flächennutzungsplan verhandelt würden .1:36

Die Replik des Baubürgermeister war allerdings in Standard Abwimmlungsreportoireslang verfasst.1:37

Das -selbst nach vier nicht-öffentlichen  Ausschußsitzungen- viel zu oft die Räte debattenlos auch im Gemeinderat die viele Bürgerinnen interessierenden Punkte abnicken und damit im Ergebnis das gesetzliche Regelprinzip demokratischer Transparenz und Einbezug zu einer Ausnahme verkehrt wird, scheint Prof.Haag und mit ihm die Verwaltung wenig zu interessieren !

Eine Mehrheit der Räte im Ausschuß könnte den Baubürgermeister jedoch verpflichten, - ausser bei zwingenden statt vagen "Geheimhaltungsinteressen" - die Angelegenheit demokratisch transparent zu verhandeln.

Just do it (kmm)