Weiter Druck auf stalinismuskritische Organisation Memorial in Russland

Weiter Druck auf stalinismuskritische Organisation Memorial in Russland

Die Organisation Memorial wurde in der Endphase der Sowjetunion gegründet und bald zu einem Sammelbecken, unter dem sich zahlreiche lokale Initiativen zusammenfinden konnten. Ziel war die Aufarbeitung des Stalinismus, dem - mensch kann es nicht oft genug wiederholen - unter anderem viele sowjetische und europäische Linke zum Opfer gefallen sind. Die Arbeit von Memorial beschränkt sich aber nicht nur auf die Vergangenheit, sondern auch auf Menschenrechtspolitik heute. Der Trend geht nun aber wieder in eine andere Richtung. Ein zunehmend autoritärer Staat setzt auf patriotische Gefühle und eine Geschichtsschreibung aus patriotischer Sicht. Und siehe da, das Justizministerium hat urplötzlich herausgefunden, dass Memorial falsch registriert war. Die sofortige Schließung von Memorial durch einen Gerichtsbeschluss am heutigen Donnerstag ist wohl abgewendet, aber um eine Neuregistrieung kommt Memorial nicht herum, mit allen Unwägbarkeiten, die damit zusammenhängen. Radio Dreyeckland sprach mit Vera Ammer von der deutschen Sektion von Memorial.

Mittlerweile wurde der Gerichtstermin auf den 17. Dezember vielleicht auch wegen zahlreicher Proteste in Russland und im Ausland vertagt, was Memorial die Möglichkeit gibt, die Satzung zu ändern. Ob das dann ausreicht, ist wohl mehr eine politische als eine juristische Frage.