Türkei: Ermittlungen gegen Politiker Demirtas

Türkei: Ermittlungen gegen Politiker Demirtas

 

Dem HDP-Chef Demirtas wird Anstachelung zu bewaffneten Protesten vorgeworfen. Im Herbst soll der Chef der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP Demonstrationen bewaffnet und aufgehetzt haben. In der Hauptstadt Türkeis wird nun gegen Demirtas ermittelt. Sollte es zu einem  Prozess kommen drohen ihm bis zu 24 Jahre Haft. Im Oktober 2014 gab es die Demonstrationen in Zusammenhang mit der syrischen Stadt Kobane. Dabei wurden mehr als 30 Menschen getötet. Demirtas solle laut Staatspräsident Erdogan Kontakte zu militanten Kurden haben. Diesen Vorwurf lehnt der Chef der pro-kurdischen Partei ab und behauptet die Vorwürfe würden zu Erdogans Propaganda gehören. Außerdem behauptet Demirtas, die Angriffe auf die IS-Jihadisten seien nur ein Vorwand der Regierung Ankara gewesen, um gegen die PKK vorzugehen. Er radikalisiere auch den Konflikt, um die HDP zu schwächen. Nun fordert er die Regierung und die PKK dazu auf ihre Angriffe sofort zu beenden und am Friedensprozess festzuhalten. Gestern erst gab es erneut Tote bei Gefechten mit der PKK. Zwischen AnhängerInnen der PKK und dem türkischen Militär kamen bei Gefechten 4 Menschen ums Leben. In der osttürkischen Provinz Bingöl gab es einen Bombenanschlag auf einen Postzug, der auf dem Weg nach Iran war. Dabei wurde niemand verletzt und auch der Zug konnte weiterfahren. Für den Anschlag machte der Provinzgouverneur die PKK verantwortlich.