Syrien hat immer noch Chemiewaffen

Syrien hat immer noch Chemiewaffen

Die Leiterin der Mission, welche die Zerstörung von syrischen Chemiewaffen überwacht, Sigrid Kaag gibt an, daß 8% des Vorrats der Regierung in Damaskus noch im Land gelagert sei.

Am  30. Juni läuft die Deadline für Bashar al-Assad aus, die an "einem bestimmten Ort" gelagerten Chemikalien zu zerstören. Er hatte zuvor schon eine Frist, die im April zuende ging verstreichen lassen.

Die Zerstörung der Restbestände könne - anders als bisher auf offener See - aber auch im Land geschehen, so Kaag. Die Mission bräuchte lediglich Zugang zum Gelände. Dies sei zwar eine Sicherheitsherausforderung,

aber Syrien müsse seiner Verpflichtung nachkommen.

Nach einer Einigung von Russland und den USA unterzeichnete Syrien die Konvention zu Chemiewaffen und willigte ein, sein gesamentes ARsenal vor dem 30. Juni zur Zerstörung freizugeben. Es ist außerdem in der Diskussion, ob die 12 Produktionsstätten von Chemiewaffen zerstört werden sollen. Damaskus seinerseits hat vor, die Orte zu versiegeln.

In den letzten Wochen gab es erneut  einen Angriff mit Chlorgas. Es ist unbekannt, ob dieser von der Regierung oder regierungskritischen Gruppen verübt wurde. Am 3 . Juni treten in Syrien 4 Kandidat_innen zu den Präsidentschaftswahlen an. Dem amtierenden Staatschef Assad werden die größten Chancen zugestanden.