Salomonisch? Negierung des Grundrechtes auf Demonstration!

Salomonisch? Negierung des Grundrechtes auf Demonstration!

Auf Befragen von Bogdan, kommentiert Michael Menzel den Ausgang des Berufungsverfahrens vor dem Landgericht Freiburg zum Demonstrationsversuch am 14.11.2009. Während die Badische Zeitung durch Fank Zimmermann das per Urteil bestätigte Verbot unter Verwendung Masken und Perücken gegen die Einschränkung der Versammlungsfreiheit zu demonstrieren als "salomonisch" zu qualifizieren trachtet, nimmt Michel einen konsequenten Standpunkt zur Verteidigung des Grundrechtes gegen die Anmassungen der Polizei, den Inhalt von Demonstrationen bestimmen zu wollen, ein. POR Hochuli der entgegen den Tasachen eine vorfabrizierte Gefahr in die Versammlung hinein fabulierte, bekommt auch sein Fett weg wie die gescheiterten Versuche der Verteidigung dies zum Prozessgegenstand zu machen