Rechtes, populistisches Geschrei zu Freiburg Finanzen zum 3.Mal gescheitert

Rechtes, populistisches Geschrei zu Freiburg Finanzen zum 3.Mal gescheitert

Mensch könnte auch sagen, das übliche Gekreische aus überkommenen Salomons Zeiten in die Periode Horn verlängert, bei den beiden DHH 19/20 und 21/22 WIE zum DHH 23/24 über den sadomasoschistisch beschworenen Finanzkollaps ist erneut zum ditten Mal implodiert:
Statt – angesichts Coranapandemie,Ukrainekrieg, Inflation und Energiepreisbereicherung – dramatisch herbei gerdeter Verschuldungs-Explosion Freiburger Finanzen das genaue Gegenteil!
 

  • Erhöhung des Zahlungsmittelüberschuß aus des laufenden (Ergebnis-)Kernhaushaltes 2023 zur Erhöhung der Investitionfinanzierung auf 50,4 Millionen. Ein Plus von 24.08Mio€ gegenüber dem Planansatz

  • Von den Kreditermächtigungen 23/24 von netto 80 Mio€ netto werden statt über 46 Mio.€ nur 12,68 mio. € benötigt

  • Der im (Ergbnis)-Haushalthalt zu erwirtschaftende Minderausgabe bei Personal/ Sachkosten von 7 Mio.€ (meist: Neubesetzungssperren) wurde durch dauerhafte Personal Vakanzen um weitere 9 Mio.€ gesteigert.

  • Die von den schwarz-braun-blau Malern herbeigeredete Deindustialisierung bzw. Wirtschaftskollaps fand in Freiburg nicht Statt, Die aus Gewinnen zu leistende Gewerbesteuer steigt wohl um 20 Mio. € auf 254 mio.€. Sie kompensiert locker Mindereinnahmen von 4,26 mio.€ beim Anteil an Einkommens-, Umsatz- und mensch höre Grund erwerbssteuer. Das vermög die Mehreinnahmen aus Schlüsselzuweisungen des grünschwarzen Finanzminsters des Landes gerade nicht.

 

Ein auch mittelfristig potentiell relevanter Negativpunkt scheint aber die sich dauerhaft zu entwicklende Stellen Vakanz mit ca. 230 Vollzeitäquivalenten zu sein. Dies ist ca 6 % des Stellenoplans oder rd 16 Mio.€ . Ausgerechnet in Zeiten steigenden Fachpersonalmangels bei allen Diensten im sozialen , bauplanerischen oder Genehigungstätigkeiten ein potentiell steigender Hemmschuh!
Dies fiel -konsequenslos - auch dem grünen Mittegestein Maria Viethen, dafür aber mit Konsequenzen vor allem Gregor Mohlberg auf :

Gerade im Angesicht der nicht nur Wohn-Baupreiskrise, der Explosion der Baumittelpreise wie Finanzierungsbedingungen ist der nach wie vor hohe Investitutionsstau in Schul-und Gebäudesanierung wie Brückenerneuerung und Bundes-Austeritätspolitik von CDUMerz und FDP Lindner hier der größte Unsicherheitsfaktor in der mittelfristigen Finanz Rahmenpolitik zu sein, neben einem zunehmend erschöpten Personal.
Das diese Klaviatur für rechtspopulistischen Krakeel bedient werden soll, unterstrich der ausgerechnet der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler dem der OB antwortete.

Hier die Ausführungen des Kämmerer Schaber.
 

(kmm)