RDL Dokumentation: Rats Steno mit Audio zur 8. Gemeinderatssitzung am 11.Juli 2023

Rats Steno mit Audio zur 8. Gemeinderatssitzung am 11.Juli 2023

 

  • Vor 50 Jahren trat der Eingemeindungsvertrag der südlichen Tuniberg-Gemeinde Munzingen in Wirkung. Ober bürgermeister und Ortsvorsteher würdigten den Event 
    29:08

  • Der Plan für die Aussenlagenanlage und das auf 1000 qm erweitere Freibecken des Westbades fand einstimmige Aufnahme . Wieder einmal wurde eine qualifizierte Jugendbeteiligung als Wehrmutstropfen verschusselt, aber dafür soll dies bei Gestaltung der aussenanlagen wie Beachvolleyball usw. nachgeholt werden. Letzter Kick zum Durchstarten ist übrigens ein Bundeszuschuß 
    38:51

  • Die Grundstücksübertragungen als Kapitaleinlage der FSB und die Verlängerung der sozialen Bindungen bei 552 Wohnungen in Weingarten – siehe gesonderten Beitrag  https://rdl.de/beitrag/cdu-und-fdp-verweigern-550-mieterinnenhaushalt-di...

  • Klimamobilitätsaktionplan mit komplett ungesicherten finanziellen Beiträgen aus dem Landeshaushalt soll den städtischen Anteil an der CO-2 Reduktion um 40 % garantieren.
    A5 und B31 ausgenommen, werden die mit einer halben Milliarde geplanten Massnahmen gerade in Fünftel der Reduktion ausmachen. Dafür kommt Freiburg als erste Stadt erhöhte Zuschüsse . Die Landkreise blieben jedoch aussen vor – angesichts über 70.000 Einpendlern und der bundesweiten Zielverfehlungen im Verkehr - Wissing sei Dank -ein eher höchst fragiles Unterfangen 45:02

  • Dafür darf die Automobil-Infrastuktur saniert werden. 9,5 Millionen für die Bahnhofsgarage mit 229 TG Plätzen – nicht nach kalkuliert 50 , sondern 25 Jahren Generalsanierung. Ein Umbau zu einer Mobilitätszentrum mit Parken für Zweiräder ist von der Verwaltung unerwünscht. Die bewirtschaftende FSB hat wohl trotz Parkerlösen von ca. 900.000 €/Jahr in 25 Jahren keine Instandsetzungrücklage erwirtschaftet. Die Generalsanierung der Konzerthausgarage ist mit ihren über 450 Plätzen wohl der nächste Sanierungsfall mit Zuschüssen für die FKB . Nur ESFA enthielt sich bei dem verkehrspolitschen Fail-Top
    26:58

  • Viele Punkte blieben ohne Aussprache. Überplanmäßige Ausgaben bei den Kinder- und Jugendhilfe oder Bebauungsplan Weingarten-Zentrum, Aufnahme von Amteur Bundesligsten in die Förderung, Wirtschaftsplanänderung Eigenbetrieb Neues Ratghaus und Staudinger Schule oder verspäteter Jahresbericht 21 Eigenbetrieb Abfall.
    Nur bei der Feuerwehr und Ortsverwaltung gab Ortsvorsteher und Rat SChätzle ein Statement ab.3:58

  • ausserdem nervte noch die blaubraune Gruppe mit ellenlangen Absetzungsanträgen unter Verletzung der Regeln im Rat. An flagrantesten bei der Ausschußbesetzungen nach dem Wechsel von Sumbert zu den Grünen, der SPD und ESFA zwei neue Auschußsitze nach dem Auszählverfahren ermöglichte.
    Sie wurden zwar alle abgelehnt. Gelegenheit das Opferspielkärtchen armer Rätinnen zu ziehen, die aber passend wie bei den Blaubraunen ohnehin gerne die Vorberatungen schwänzen, um aber danach  lieber zu stänkern.


    (kmm)