Prozesse gegen angebliche Putschisten in der Türkei sollen aufgerollt werden

Prozesse gegen angebliche Putschisten in der Türkei sollen aufgerollt werden

 

Nach verschiedenen Äußerungen aus seinem Umfeld hat nun auch der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan selbst erklärt, dass er einer Wiederaufnahme der Prozesse gegen zwei Gruppen von Putschverschwörern positiv gegenübersteht. Es geht dabei um die angebliche Gruppe Ergenekon. Über dreihundert Personen wurden zu hohen Freiheitsstrafen verurteilt, weil sie angeblich geplant hatten, durch verschiedene Aktionen wie Mordanschläge die Atmosphäre für einen Putsch gegen die gemäßigt islamische Regierung Erdogan vorzubereiten. Die von Ergenekon angeblich verfolgten Pläne waren ebenso phantastisch wie die in Mammutprozessen vorgebrachten Beweise dürftig.

 

Bei der zweiten Gruppe von Verurteilten handelt es sich um rund 300 Offiziere, die einen Putschplan mit dem Codenamen „Vorschlaghammer“ ausgearbeitet haben sollen. Als Beweis wurden CDs mit elektronischen Aufzeichnungen des Putschplanes vorgelegt. Diese enthielten zahlreiche Anachronismen, über die das Gericht einfach hinwegsah.

 

Jahrelang hat das Regierungslager die Prozesse gegen Ergenekon und die „Vorschlaghammer-Putschisten“ uneingeschränkt begrüßt. Erst seitdem klar ist, dass die selben Staatsanwälte mit besonderen Vollmachten nun gegen die Regierung ermitteln, hat sich der Wind plötzlich gedreht.