Proteste in Ungarn gegen Internet-Steuer

Proteste in Ungarn gegen Internet-Steuer

Mehr als zehntausend Menschen haben am Dienstag abend in Budapest gegen die Einführung einer Internet-Steuer protestiert. Das Gesetz sieht vor, dass ab 2015 pro übertragenem Gigabyte ca. 50 Cent fällig werden. Es wird befürchtet, dass die Steuer sich vor allem gegen Gegner der Regierung richtet, die sich über das Internet vernetzen und Gehör verschaffen. Zsolt Varady, einer der Protestführer, der auch ein soziales Netzwerk in Ungarn leitet, sagte: "Die Internet-Steuer ist ein Symbol für die autokratische Herrschaft der Regierung.“ Auch die EU kritisiert die neue Regelung der Regierung Orban. Bereits am Sonntag gab es Proteste vor dem Wirtschaftsministerium.