Muslimische US-Amerikaner unter Generalverdacht

Muslimische US-Amerikaner unter Generalverdacht

Medien berichten über verschiedene prominente Persönlichkeiten – Politiker, ehemalige Soldaten, Juristen, Menschenrechtsaktivisten und Intellektuelle (ausschließlich Männer) – , die jahrelang von FBI und NSA ausgespäht wurden. Das belegen die Archive von Whistleblower Edward Snowden. In seinen Berichten disqualifiziert sich der Geheimdienst dabei mit rassistischen Bezeichnungen wie „Mohammed Raghead“ (etwa "Kameltreiber").

Daß US-amerikanische Staatsbürger_innen ausgespäht werden können, muß das Justizministerium ein Gericht erst überzeugen, daß ernstahft anzunehmen ist, die Opfer seien Agent_innen internationaler Terrororganisationen; oder aber, daß sie in Spionage, Terrorismus oder Sabotage verwickelt „sind oder sein könnten”.

Die Genehmigung muß dann vom Gericht für jede bespitzelte Person alle 90 Tage erneuert werden.