Merkel weiter gegen Schuldenschnitt für Griechenland

Merkel weiter gegen Schuldenschnitt für Griechenland

Nach einem Treffen mit der IWF-Vorsitzenden Christine Lagarde bekräftigte die deutsche Kanzlerin erneut ihre Ablehnung eines Schuldenschnittes für Griechenland auf Kosten der Europäischen SteuerzahlerInnen. Ein solcher Schuldenschnitt sei, so Merkel "schlicht und ergreifend nach unserer Auffassung rechtlich nicht möglich".

Lagarde wirbt für solch einen Schuldenschnitt, an dem sich der IWF aber selbst nicht beteiligen will, auch da gibt es rechtliche Gründe. Da Kredite aus dem sogenannten Rettungsfond gestreckt und Zinszahlungen ausgesetzt wurden, würde ein Schuldenschnitt an der derzeitigen finanziellen Situation Griechenlands nicht viel ändern. Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hatte aber die Möglichkeit einer Schuldenreduktion als Argument für die Durchsetzung von Kürzungen gebraucht, die die Troika von Athen verlangt. Außerdem haben die europäischen Gläubiger Griechenland nur eine Atempause für einige Jahre verschafft, dann müsste Griechenland für seine Schulden wieder erheblich mehr bezahlen. Der griechische Wirtschaftsminister Giorgos Stathakis hält die griechischen Staatsschulden für den Zeitraum bis 2022 für tragbar, für die Zeit danach müsse man aber diskutieren meint Stathakis.

Im Gegensatz zur Diskussion um die langfristigen Schulden vertritt der IWF bei der Durchsetzung der Griechenland verordneten Austeritätspolitik vertritt der IWF eher eine harte Haltung.