Die Internationale Liga für Menschenrechte und weitere Menschenrechtsorganisationen sehen Indizien darauf, dass die saudische Koalition französische Waffen im Jemen-Krieg einsetzt. Sie fordern daraufhin eine parlamentarische Untersuchung und mehr demokratische Kontrolle bei Rüstungsexporten. Diese Informationen veröffentlichten die Menschenrechtsorganisationen am gestrigen Montag, zeitgleich mit dem offiziellen Besuch des saudischen Kronprinz in Frankreich.

Die Menschenrechtsorganisationen kritisieren, dass die französische Regierung sowohl vor als auch während des Kriegs im Jemen massive Rüstungsexporte nach Saudiarabien und in die Vereinigte Arabische Emirate genehmigt hat. Konkret haben die Menschenrechtsorganisationen Hinweise darauf gefunden, dass im Jemen französische Kanonen, Panzer, Geländewagen und Fregatten eingesetzt wurden. Auch Überwachungsdrohnen und Hubschrauber für Truppentransporte der europäischen Firma Airbus wurden möglicherweise im Jemen eingesetzt.

Die Menschenrechtsorganisationen hätten diese Indizien in Veröffentlichungen und durch vertrauliche Zeugenaussagen gefunden. Es handele sich dabei zwar nicht um Beweise, aber diese Indizien würden einen schwerwiegenden Verdacht über den massiven Einsatz französischer Waffen im Jemen begründen. Seit Jahren prangern Menschenrechtsorganisationen die Kriegsverbrechen im Jemen an, die die Konfliktparteien und insbesondere die saudische Koalition begehen.

Die Organisationen fordern einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der Zugang zu Rüstungsverträgen und zu Militärgeheimnissen haben würde. Ausserdem fordern sie eine parlamentarische Kontrolle über Rüstungsexporte, denn darüber entscheiden in Frankreich bislang ausschliesslich Ministerien.

(mc)