In mittlerweile dritter Runde - erst in der gemeinsamen Sitzung des Schul- und Migrationsausschuß , dann im 10. Haupt- und Finanzausschuß am Montag, jetzt am Dienstag 11. Oktober im Kinder- und Jugendausschuß - wurde die Vorlage zum Schulessen erörtert. Während die Räte die Vorlage des AKI, die vorsieht in städtischen Kindergärten (20 von 23 beziehen Essen) nur ein ein – vegetarisches – Essen anzubieten und den Elternanteil der Eltern, die z.b. kein Wohngeld bekommen, zu erhöhen, noch konzentriert mit dem Willen auf Einigung berieten und eine gemeinsame Formel - gut,schmackhaft möglichst für alle erschwinglich und einfach im Verfahren sein- zu finden schienen, sieht es jetz in der 41. Woche des Jahres ganz anders aus.
Die Zeit der populistischen Propaganda-Versuchung – wie bei der Verkehrspolitik - scheint überhand zu gewinnen.
Schien es im ASW und MIA am 22.9.22 noch um die Defizite des Wissens, insbesondere bei der CDU, zur Zielerreichung zu gehen, spielte -nur bei Jupi und ESFA - die Erhöhung des Elternanteils zu Lasten des Stadtaufwandes aber sonst kaum eine Rolle (s.a.RDL Bericht).
Jetzt nach 18.Tagen -also nach knapp drei Wochen- legte die CDU am 10.10.22 nach der Sitzung des Hauptausschuß ein raumgreifende Datenanfrage vor. Begleitet von verbalen Klimpern beim Elternrecht und Kinderwohlbeteiligung. Die wurde im KJHA teilweise mündlich beantwortet. Verbunden aber mit einem Vertagungs-Ultitmatum
Zu diesem Zeitpunkt am Montag war dem Springerkonzern-Aufhetztblatt mit den vier Buchstaben beginnend mit B schon die offensichtliche Quatsch-Schlagzeile „Fleischverbot an Freiburger Schulen!„ durchgesteckt worden. Genüsslich vom FDP Matador im Hauptausschuß am 10.10.22 als Steilvorlage zum eigenen Wahkldebakel als Frischfleich zelebriert.
Der Sturm im Wasserglas brach sich jetzt unverhohlen Bahn. Die CDU bekräftigte am Dienstag ihre Vertagungsdrohung. Ihr kleiner Konkurrent Freie Wähler ging in Vorleistung und stellte ihm nach Ankündigung in KJHA am Dienstag.
Zweifellos liegt es aber auch am – erzwungenen? – Starrsinn des Schuldezernats bzw. Bürgermeisteramtes. So mußte Stadtrat Rausch im KJHA noch einmal die von RDL längst aufgegriffene Abwälzung der Stadtkosten auf die Elternanteile aufgreifen.
Die Schulbürgermeisterin Christine Buchheit schien nicht den geringsten Spielraum zu haben, sich bei der Erhöhung von 3,90 € auf 4,80€ pro Essen in 2024 auch nur ansatzweise zu bewegen.
Also – angesichts des Liebäugeln von SPD und Grünen mit der CDU – wird entweder ein fauler Kompromiß bei den Fleisch/Fischtag zu Lasten der Elternanteile oder doch eine Lösung in Richtung gestufte Elternanteile – wieviele Kinder beim Schulesssen und z.b. eine Zone PlusX über der Wohngeldberechtigung – gefunden werden.
Irgendwie irre meint Michael Menzel
Die Herrichtung einer neuen (ideologischen) Schlachtplatte des Gmeinderates zum Nachhören
Die Debatte im KJHA
Im HFA
Im ASW MIA : (22.9.22)
Fetzen Orgie vielleicht am 28.10.22 im Gemeinderat
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