Herausforderung vor Unterzeichnung des EU-Assoziierungsabkommen mit Moldawien

Herausforderung vor Unterzeichnung des EU-Assoziierungsabkommen mit Moldawien

EU-Kommissar Stefan Füle traf sich gestern im Zuge der östlichen Partnerschaft und EU-Osterweiterung mit dem moldawischen Präsidenten Nicolae Timofti in Prag. Sie diskutierten über die Situation im Land - insbesondre im Bezug auf die politische Stabilität. Man wolle sich auf die "nötigen Reformen" und "konkrete Ergebnisse" fokussieren und "europäische Werte einführen", hieß es in einer Pressemitteilung der EUropäischen Kommission von gestern. Außerdem wurde der schnelle Erfolg in Richtung Visfreiheit gelobt - diese soll für EU-Bürger_innen bereits ab dem 28. April zur Anwendung kommen. Bleibt die Frage, ob diese Rekordzeit von "Reife" und "internationalem Erfolg" zeugt, oder aber von Panik: Moldawien ist sowohl für die EU als auch für Rußland von großem strategischem Interesse, da es an der Grenze zur Ukraine liegt und der Osten der Republik sich 1992 als "Transnistrien" abgespalten und für unabhängig erklärt hatte. Es lebt dort  - ähnlich wie auf der Krim - eine große russischsprachige Minderheit. Es sind dort auch seit über 20 Jahren russische Truppen stationiert. Als souveräner Staat wird Transnistrien allerdings international nicht anerkannt. Nach einem Zwischenruf im Plenum des Europaparlaments des sozialdemokraischen Abgeordneten Ioan Mircea PAŞCU in der letzten Woche ging ein unüberhörbares Raunen durch die Reihen der Plenierenden: +++++++++++++++++++++++ O-Ton