Europäisches Parlament billigt fast alle Kommissare

Europäisches Parlament billigt fast alle Kommissare

Am gestrigen Mittwoch Abend stimmte das Europäische Parlament über die einzelnen designierte Kandidaten der Kommission Juncker ab. Alle Kommissare wurden erstmals akzeptiert, bis auf die slowenische Kommissarin für Energiefragen Alenka Bratusek. Die ehemalige liberale Premierministerin wurde bei einer grossen Mehrheit von 112 Stimmen gegen 13 abgelehnt. Sie hatte bei ihrer Anhörung nicht von ihrer Fachkompetenz überzeugt. Die slowenische Regierung kündigte an, einen neuen Kandidaten vorzuschlagen. Derzeit gilt die Regel, wonach jeder Mitgliedstaat in der Kommission vertreten wird.

Viele umstrittenen Kommissare wurden hingegen durch Kompromisse und Fraktionszwang in der grossen Koalition aus Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen akzeptiert. Darunter befinden sich:

  • der spanische Kommissar für Klimaschutz und Energie Miguel Arias Canete, dem enge Verbindungen mit der Ölindustrie vorgeworfen werden,

  • der britische Kommissar für Finanzdienstleistungen Jonathan Hill, der als Finanzlobbyist tätig war

  • sowie der französische Kommissar für Wirtschaftsfragen Moscovici.

Das Europäische Parlament wird am 22. Oktober im Plenum über die gesamte Kommission abstimmen.