EU-Flüchtlingsabwehr - ein Bericht von Human Rights Watch

EU-Flüchtlingsabwehr - ein Bericht von Human Rights Watch

Ein neuer Bericht von Human Rights Watch macht auf die schlimme Situation der EU-Flüchtlingsabwehr aufmerksam. Sie berichten darüber, was passiert, wenn Flüchtlinge auf dem Mittelmeer von der libyschen Küstenwache abgefangen und in Lager gesperrt werden. Die Schleuser bekämpfen und gegen Boote vorgehen, die von Schleusern benutzt werden, das hatte die EU im Juni beschlossen. Diese Schiffe der sogenannten "Sophia-Operation" dürfen auch Waffenschmuggler durchsuchen aber auch Boote mit Flüchtlingen aufgreifen und zurück nach Libyen bringen. Für diese Operation wünscht sich die EU die Nato an ihrer Seite. Über ihre Teilnahme an der Mittelmeeroperation wird in Warschau auf dem Nato-Gipfel entschieden. Ein Hindernis für die EU-Operation ist bislang noch, dass diese Schiffe nicht in libysches Küstengewässer einfahren dürfen.

Das will die EU ändern, denn die Zahl der Flüchtlinge, die aus Libyen und aus Ägypten kommen wächst immer mehr. In diesem Jahr sind bereits 1000 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken. Erst vorgestern wurden 500 Flüchtlinge aus dem Meer gerettet. Die Menschen die gerettet wurden, werden in Lagern auf Sizilien und Lampedusa, Apulien und Kalabrien gebracht.

Die EU möchte mit allen Mitteln versuchen, Flüchtlinge aus Afrika von Europa fernzuhalten. Die Mitgliedsländer sollen "alle möglichen Mittel" dazu anwenden. Darunter versteht die EU zum Beispiel Entwicklungshilfen, Handelsbeziehungen, Geld und ein Investitionsfonds in Höhe von 3,1 Milliarden Euro. Dazu gehört auch Flüchtlinge wieder zurückzuschicken, wenn es kein Abkommen gibt.