Für den heutigen Dienstag planen mehrere Bundesländer eine Sammelabschiebung nach Afghanistan. Der Flug soll vom Flughafen Leipzig/Halle starten.

Die flüchtlingssolidarische Organisation Pro Asyl fordert wieder einmal die Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan und verweist auf die Tatsache, dass keine Region in Afghanistan dauerhaft als sicher gelten kann. Am gestrigen Montag hob Pro Asyl die Ironie der Tatsache hervor, dass die Bundesregierung Mitte Oktober eine aktute Sicherheitswarnung vor gezielten Raketenangriffen auf Flugzeuge und afghanische Flughäfen veröffentlicht hat. Die letzten Angriffe auf dem Flughafen von Kabul erfolgten Ende September nach der Landung des NATO-Generalsekretärs und des US-amerikanischen Verteidigungsministers. Wohl in der Hoffnung, dass sich die Bundesregierung wenigstens um die Sicherheit von Menschen mit deutschem Pass schert, erklärte Pro Asyl, dass die geplante Abschiebung auch für Flugpersonal und Bundespolizei gefährlich sei.

Laut der Rheinischen Post aus Düsseldorf zeigen lediglich die Landesregierungen von Bremen und Thüringen klare Kante, indem sie sich noch nicht an Abschiebungen nach Afghanistan beteiligten und es auch künftig nicht beabsichtigen. Die meisten Bundesländer verwiesen jedoch auf die vage formulierte und kaum überprüfbare Behauptung, man wolle nur "einzelne Straftäter, Gefährder und Identitätsverweigerer" abschieben. Pro Asyl und der Bayrische Flüchtlingsrat erklärten, dass sie wenigstens bei Bayern wissen, dass Afghanen in Abschiebehaft genommen wurden, die definitiv nicht unter diesen Kategorien fallen.

(mc)