Eine europaskeptische Fraktion weniger im Europäischen Parlament

Eine europaskeptische Fraktion weniger im Europäischen Parlament

Nach dem Austritt der lettischen Abgeordneten Iveta Gigule von der Partei LZS löste sich die europaskeptische Fraktion "Europa der Freiheit und der Direkten Demokratie" – kurz EFDD – am gestrigen Donnerstag auf. Die Gruppe erfüllte nicht mehr die Voraussetzung für die Fraktionsbildung, wonach Abgeordnete von mindestens 7 Mitgliedsstaaten vertreten werden sollen.

Die Gründe für den Austritt der lettischen Abgeordneten sind unklar. Die Online-Ausgabe der französischen Zeitung La Tribune vermutet, es könnte sich um innenpolitische Überlegungen handeln. In Lettland werden Koalitionsverhandlungen geführt. Dabei hätte die tendenziell pro-russische Haltung der EFDD-Fraktion dem Ansehen der lettischen Abgeordneten schaden können.

Die europaskeptische Fraktion EFDD hatte sich nach der Europawahl mit 48 Abgeordneten aus genau 7 Mitgliedstaaten gebildet. Sie bestand hauptsächlich aus der britischen UKIP und aus dem italienischen Movimento 5 Stelle. Dazu gesellten sich je ein bis zwei Abgeordneten aus fünf weiteren Mitgliedstaaten.

Die Auflösung der Fraktion bedeutet zunächst für die Gruppe weniger Redezeit und weniger Finanzierung. Die Abgeordneten können sich aber anderen Fraktionen anschliessen, etwa der konservativen europaskeptischen Fraktion "Europäische Konservativen und Reformisten" – kurz EKR. Dazu zählen unter anderem die britischen Tories, die polnische "Recht und Gerechtigkeit" und die deutsche AfD.

Oder sie können versuchen, mit den nun hundert fraktionslosen Abgeordneten eine neue Fraktion zu bilden. Die französische Front National, die niederländische PVV und die österreichische FPÖ waren nach der Europawahl an den Voraussetzungen gescheitert, eine dritte rechte europaskeptische Fraktion auf die Beine zu stellen.