Deutsche Delegation verbreitet Optimismus bezüglich Einigung in Kiew

Deutsche Delegation verbreitet Optimismus bezüglich Einigung in Kiew

 

Nach Angaben aus der deutschen Verhandlungsdelegation besteht Aussicht, dass es noch heute zur Unterzeichnung einer Einigung zur Beendigung der Staatskrise in der Ukraine kommt. Zunächst hatte nur das Büro des Präsidenten Janukowitsch von einer Einigung gesprochen, während es keine Bestätigung von Seiten der Opposition gab. Wesentlich zurückhaltender äußerte sich der französische Außenminister Laurent Fabius am Morgen. Die Opposition brauche noch weitere Konsultationen, sagte Fabius. Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski sagte, dass es lediglich einen Entwurf für eine Einigung gebe. Die drei Außenminister hatten die Nacht über zusammen mit der ukrainischen Opposition mit Janukowitsch verhandelt. In der Nacht stieß nach ukrainischen Angaben auch ein Vertreter Russlands zu den Verhandlungen.

 

Nach Angaben, die aus der deutschen Delegation kolportiert werden, beinhaltet das Abkommen die Bildung einer Übergangsregierung an der auch die Opposition beteiligt ist, innerhalb von 10 Tagen. Eine Verfassungsreform soll bis September auf den Weg gebracht werden. Präsidentenwahlen sollen im Dezember stattfinden – drei Monate früher als ohnehin geplant. Unabhängig von dem Plan wollte das Parlament ohnehin bereits heute über eine Rückkehr zu der Verfassung von 2004 beraten.

 

Indessen meldete dass Innenministerium, die Polizei sei erneut beschossen worden und Demonstranten hätten versucht zum Parlament vorzudringen. Eine unabhängige Bestätigung gab es nicht.

 

Am Morgen harrten etwa 5000 Demonstranten auf dem Maidan aus, wo erneut Barrikaden errichtet wurden. Die Polizei blieb zurückgezogen. Beobachter bezweifeln, dass irgendetwas anderes als der Rücktritt Janukowitschs die Proteste am Maidan beenden könnte.

 

 

Nach Angaben des Gesundheitsministerium starben bei den Straßenkämpfen am Donnerstag in Kiew 77 Menschen, die Opposition spricht von über 100 Toten. Die Ärztin Olga Bolgolomets sagte der BBC, dass viele der toten Demonstranten mit einem einzigen gezielten Schuss von professionellen Schützen getötet wurden. Die Schützen hätten den Ärzten keine Chance gelassen. Auf einer von der BBC verbreiteten Aufnahme war aber auch ein einzelner Demonstrant mit einem Gewehr im Anschlag zu sehen.