Grüne und Schwarze haben im Freiburger Gemeinderat ihre eigenständige Mehrheit verloren (Nur noch 23 von 48 Sitzen).
Haben sie wirklich ? Nein!
Die Berechnung nach D´Hondt macht es möglich, dass die GAF z.B. eigentlich in keinem Ausschuss der kleiner als 24 ist, auftauchen dürfte. (Im -beschliessenden-
((von:kmm 15.9.09 /17.9.09)
Hauptausschuss wird sie aber von der SPD Huckepack genommen, die dafür
den Sitz in der Regionalversammlung an Stelle der UL bekommt)
D´Hondt Berechnung in Abhängigkeit von der Auschuss- oder
Aufsichtsratgrösse heißt also, dass CDU und Grüne zumindest die Hälfte
der Sitze innehaben. Bei Haare-Niemeyer - von den Grünen solange
gefordert, wie sie in der Oppsition waren - wär das nicht passiert.
Peinlich aber, dass die Gruppen und Listen links der SPD, die immerhin über knapp 20 % der Sitze im GR verfügen (9) nicht nur nicht
bei Badenova oder Sparkasse (jeweils 3 Aufsichtsräte) mitkontrollieren,
sondern - ohne Not - Grün und Schwarz in Stadtbau und FWTM auch noch
absolute Mehrheiten verschaffen - 9 von 16 Sitzen - weil die passende
Aufsichtsrat-Grösse gewählt wurde.
Ohne Not passiert dieser Deal auch noch den Gemeinderat - einstimmig!
Im Verbund mit der vor Jahresfrist durchgesetzten absoluten
Verschwiegenspflicht der gemeinderätlichen Aufsichts-Räte ein glatter
Fehlstart des Gemeinderates insgesamt und insbesondere von UL und GAF.
Demokratische Kontroll- und Bürgerrechte ? Fehlanzeige ! Schämt Euch !
Nur zur Erinnerung: Kommunale Selbstverwaltung heisst auch, dass
die Bürgerinnen die Entscheidungen wieder an sich ziehen können. In
Sachen Stadtbau und FWTM scheint dies mehr als geboten!