Türkisches Parlament erteilt Vollmacht für die Entsendung von Soldaten nach Aserbaidschan

Türkisches Parlament erteilt Vollmacht für die Entsendung von Soldaten nach Aserbaidschan

Mit den Stimmen aller Parteien, außer der pro-kurdischen HDP, hat das türkische Parlament dem Präsidenten Tayyip Erdogan eine Blankovollmacht zur Entsendung von Militär nach Aserbaidschan erteilt. Die Vollmacht ist auf ein Jahr beschränkt, einer Verlängerung steht aber nichts im Wege. Über die Zahl der zu entsendenden Soldaten und den Ort, an dem sie stationiert werden, kann Erdogan frei entscheiden. Auch wann sie entsendet werden ist dem Präsidenten überlassen. Aufgabe der Soldaten soll die Wahrung der territorialen Einheit Aserbaidschans sein.

 

In dem Dokument ist auch von einer mit Russland zu gründenden gemeinsamen „Zentrale“ die Rede. Es gibt bisher aber keine Anzeichen dafür, dass Moskau von einer militärischen Zusammenarbeit mit der Türkei im Kaukasus bereits überzeugt ist. In dem Waffenstillstandsabkommen im jüngsten Krieg um Bergkarabach werden nur russische Truppen zur Sicherung des Waffenstillstandes erwähnt. Die Anwesenheit türkischer Soldaten an der Front zu Aserbaidschan wäre für Armenien angesichts des Völkermordes an der armenischen Bevölkerung im Osmanischen Reich während des 1. Weltkrieges, der von der Türkei beharrlich geleugnet wird, sicherlich ein Alptraum. Auch im jüngsten Konflikt hatte die Türkei Aserbaidschan mit Kampfdrohnen und aus Syrien abgezogenen islamistischen Söldnern unterstützt.