Rund einem Monat nach den Parlamentsneuwahlen in Spanien bleiben nach wie konkrete Fortschritte aus. Nun hat der spanische König Felipe Ministerpräsident Rajoy mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt, auch wenn Rajoy nicht die absolute Mehrheit im Parlament hat.

Bei den Neuwahlen im Juni hatte Rajoys Partei, die konservative PP, sich zwar als stärkste Partei vor den Sozialisten behauptet, die im Dezember verlorengegangene absolute Mehrheit jedoch deutlich verfehlt. Der krasse Verlust an Wählerstimmen liegt vor allem an den vielen Korruptionsfällen innerhalb der Partei und der restriktiven Sparpolitik der vergangenen Jahre.

Rajoy will eine zweite Neuwahl unbedingt verhindern und würde dafür am liebsten eine große Koalition mit Spaniens Sozialisten, der PSOE eingehen. PSOE-Parteichef Sanchez teilte König Felipe indes mit, sollte Rajoy im Madrider Parlament kandidieren, würde man mit einem klaren Nein stimmen. Als Alternative bliebe nur noch eine Minderheitsregierung, die jedoch in keinster Weise für politische Stabilität sorgen würde, die das Land dringend braucht. Auch ginge das nur, wenn sich die Sozialisten enthalten würden.

Rajoy warnte deswegen eindringlich, dass das Land keine Zeit habe, im politischen Stillstand zu verharren, da man mit der angestrebten Stärkung der Wirtschaft und den Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens großen Herausforderungen gegenüberstehe. Rajoy appellierte aber auch, dass die Bildung einer Regierung „nicht allein von mir abhängt.“