Regierungsbildung in Portugal dauert an – keine große Koalition

Regierungsbildung in Portugal dauert an – keine große Koalition

In Portugal ist der Versuch, eine große Koalition zwischen Konservativen und Sozialisten zu bilden, wohl gescheitert. Der Parteichef der Sozialisten von der PS, António Costa, hatte nach Koalitionsgesprächen mit der bisher regierenden PaF von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho gesagt, es sei „sehr wenig aufschlussreich“ gewesen. Die PaF kann nach dem Verlust der absoluten Mehrheit ohne die PS keine Regierung bilden und hatte nach der Wahl darauf gesetzt, dass das zerstrittene linke Lager sich in der Vergangenheit nicht einigen konnte. In dieser Woche hatten sich allerdings die Anzeichen gemehrt, dass es in Portugal nun doch zu einer Linksregierung unter Führung der Sozialisten kommen könnte. Noch vor dem letzten Treffen zwischen PS und PaF am Dienstag hatte die Chefin des Linksblocks BE, Catarina Martins, am Montag bekannt gegeben, dass ihre Partei eine Regierung zusammen mit den Sozialisten bilden wolle. António Costa erklärte, es gäbe ein „gemeinsames Interesse“ der beiden Parteien und „Bereiche, die zu einem soliden und stabilen Verständnis führen können“. Zusammen mit der grün-kommunistischen CDU hätte eine linke Regierung eine klare Mehrheit im portugiesischen Parlament.