Kraftfahrzulassungsstellen in 10 Städten auf Stillegung von Dieselfahrzeugen verklagt

Kraftfahrzulassungsstellen in 10 Städten auf Stillegung von Dieselfahrzeugen verklagt

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau hat der Verein „Deutsche Umwelthilfe e. V.“ die Zulassungsbehörden in 10 Städten, darunter Frankfurt und Wiesbaden auf Entzug der Fahrerlaubnis von vom Dieselskandal betroffenen Autos verklagt. Es soll sich dabei um Fahrzeuge mit dem Motor EA189 mit der Abgasnorm Euro 5 handeln. Der Motor ist in Fahrzeugen vom Typ VW Golf und Passat eingebaut.

Nach Angaben des Vereins stoßen die Fahrzeuge statt der erlaubten 180 Milligramm Stickoxide im Normalverkehr über 500 Milligramm pro Kilometer aus.

Das Kraftfahrbundeaamt hatte im Jahr 2015 zwar eine Rückrufaktion für diese Fahrzeuge verordnet. Doch die Teilnahme an der Rückrufaktion war für die Fahrzeughalter nicht verbindlich. Außerdem argumentiert der Verein Umwelthilfe, dass die Betriebserlaubnis der Fahrzeuge, durch die Nichterfüllung der Norm erloschen sei. Auch die zurückgerufenen Fahrzeuge bräuchten daher eine neue Betriebserlaubnis.