Die Stadt Köln hat am gestrigen Donnerstag eine Stele zur Erinnerung an den Völkermord an den Armeniern entfernen lassen. Für die Aufstellung des Mahnmals habe es keine Erlaubnis gegeben, so die Stadt. Dieser Argumentation folgte auch das von der Initiative „Völkermord erinnern“ angerufene Verwaltungsgericht, das eine Rechtsschutzantrag der Initiator*innen nicht Recht gab.

In der Begründung hieß es, die Stele behindere den Verkehrsfluss und sei deshalb nicht mit den sogenannten Stolpersteinen vergleichbar, die die Initiative als Beispiel für nicht-genehmigungspflichtige Objekte angeführt hatte. Zudem sei das das Gedenken an ein Thema mit derart hohem Konfliktpotenzial im öffentlichen Raum ein Problem. So könnten sich am Tag des Gedenkens an den Völkermord am 24. April „zahlreiche Gegendemonstrantinnen“ an diesem Ort einfinden.

Das Mahnmal soll an den Völkermord an der armenischen Volksgruppe im damaligen Osmanischen Reich zwischen 1915 und 1917 erinnern. Für seinen Verbleib sprachen sich unter anderem die Evangelische Kirche in Köln, der Zentralrat der Armenier in Deutschland und Micha Brumlik aus. Vergangenes Jahr hatte der Bundestag unter Protest der türkischen Regierung beschlossen, den Genozid an den Armeniern als solchen explizit anzuerkennen.